AGB
Smart-Go-Local
(Stand: 31.03.2022)
1. Allgemeines
Für alle Bestellungen über den Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB” genannt).
Betreiberin des Online-Shops unter www.smartgolocal.com ist Smart-Go-Local, Anina Modrzynski, Stegstr. 35, 60594 Frankfurt.
Smart-Go-Local will den lokalen und regionalen Handel unterstützen und fördern.
Über den Online-Shop bietet Smart-Go-Local die Gute-Zeiten-Boxen und die Bestseller von regionalen und lokalen Unternehmen an.
Die Angebote richten sich an geschäftsfähige Endverbraucher aus Deutschland sowie an Unternehmen (im Folgenden “Kunden” genannt).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Smart-Go-Local ist selbst Verkäufer aller im Online-Shop angebotenen Produkte.
2. Verbindlichkeit und Ausschließlichkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Für sämtliche Geschäfte zwischen Smart-Go-Local und den Kunden gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Smart-Go-Local dem ausdrücklich zugestimmt hat.
Der Kunde erkennt die AGB mit der Registrierung im Online-Shop als verbindlich an und bestätigt die jeweils gültigen AGB erneut im Rahmen eines jeden Einkaufs. Die AGB werden in der jeweils gültigen Fassung Bestandteil des Kauf- und Liefervertrags.
Die AGB können zu jeder Zeit auf der Webseite smartgolocal.com eingesehen werden und stehen auch als pdf zur Verfügung. Zudem werden die AGB bei jedem Online-Kauf in der Bestellbestätigung per E-Mail an den Kunden gesendet.
3. Nutzung des Online-Shops
3.1. Die Nutzung des Onlineshops ist für den Kunden kostenlos, es fällt auch keine Provision an. Lediglich Lieferkosten können dem Kunden je nach Höhe des Warenkorbwerts in Rechnung gestellt werden. Diese werden dann im Warenkorb vor Beendigung der Bestellung angezeigt.
3.2. Smart-Go-Local stellt dem Kunden die Möglichkeit zur Verfügung sich zu registrieren und damit ein Kundenkonto einzurichten. Eine Bestellung ist aber auch als Gast ohne Registrierung möglich.
3.3. Bei der Registrierung sind zunächst nur eine E-Mail Adresse und die Festlegung eines Passworts nötig. Erst bei einer Bestellung sind weitere Daten, wie zum Beispiel Name, Adresse und Zahlungsdaten erforderlich.
3.4. Die Kunden sind verpflichtet bei der Registrierung und/oder der Bestellung vollständige und richtige Daten, insbesondere Lieferadresse und Zahlungsdaten, anzugeben und bei Änderung der Daten diese zu aktualisieren.
Die Richtigkeit wird mit Erstellung des Accounts und mit Absenden einer Bestellung vom Kunden bestätigt.
3.5. Das Kundenkonto ist über die Zugangsdaten geschützt. Die Kunden sind verpflichtet das Passwort und den Benutzernamen vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Erfährt der Kunde oder steht zu befürchten, dass seine Zugangsdaten Dritten bekannt geworden sind, ist er verpflichtet die Zugangsdaten unverzüglich zu ändern. Der Kunde haftet für jedwede Nutzung oder sonstige Aktivität, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten über sein Kundenkonto getätigt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3.6. Unter „Mein Konto“ kann der registrierte Kunde seine offenen und abgeschlossenen Bestellungen einsehen.
3.7. Ein Kundenkonto kann jederzeit vom Kunden geschlossen und gelöscht werden, sofern nicht gerade eine offene Bestellung besteht.
3.8. Smart-Go-Local ist bei einem Verstoß gegen die AGB berechtigt, Kundenkonten mit sofortiger Wirkung zu sperren oder zu löschen. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn die angegebenen Daten des Kunden nicht richtig sind.
4. Vertragspartner, Vertragsabschluss, Bestellung
4.1. Der Kaufvertrag kommt mit Smart-Go-Local zustande. Verkäufer und damit Vertragspartner des Kunden ist Smart-Go-Local, nicht der jeweilige regionale Händler.
4.2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden einer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Erst mit der Bestellung durch den Kunden, also durch Anklicken des Bestellbuttons “Kaufen”, gibt dieser ein rechtlich verbindliches Angebot auf Vertragsabschluss ab.
4.3. Smart-Go-Local kann dieses Angebot annehmen, ist hierzu aber nicht verpflichtet.
Smart-Go-Local sendet dem Käufer per E-Mail eine Bestätigung zu, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Smart-Go-Local und dem Kunden zustande.
4.4. Bestellablauf
4.4.1 Gute-Zeiten-Box
Smart-Go-Local bietet die Gute-Zeiten-Boxen im Abo an, das heißt bestellt ein Kunde eine der Boxen erhält er sie jeden Monat, bis er sie abbestellt. Der Vertragsschluss über dieses Abo kommt mit dem Kauf der ersten Box zustande und läuft ab dann so lange, bis der Kunde kündigt.
4.5. Die Produkte kommen aus kleinen lokalen Läden oder von lokalen Frankfurter Unternehmen, die viele Produkte nur in kleiner Stückzahl im Laden haben. Es kann in Ausnahmefällen daher sein, dass der Laden das Produkt kurz vor Ihrem Kauf in seinem Laden verkauft hat, so dass das Produkt nicht verfügbar ist. In einem solchen Fall versuchen wir das Produkt schnellstmöglich zu beschaffen und an Sie auszuliefern. Die Lieferzeit wird sich in diesem Fall daher gegebenenfalls leider verlängern.
4.6. Sollte ein Produkt nicht mehr verfügbar sein, kann Smart-Go-Local die Bestellung ohne weitere Verpflichtung stornieren. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich informiert und eine etwaig bereits geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4.7. Sofern die Bestellung Waren umfasst, die nur unter Altersbeschränkungen verkauft werden dürfen, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller oder der Empfänger das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Lieferant übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller oder den Empfänger oder an einen volljährigen Vertreter.
4.8. Die Vertragssprache ist Deutsch.
5. Preise und Lieferkosten
5.1. Für die jeweiligen Produkte gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise. Die Preise werden inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben.
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen.
Ab einem bestimmten Mindestbestellwert ist die Lieferung versandkostenfrei. Bei einem niedrigeren Warenkorbwert fallen Versandkosten an.
Der jeweils gültige Mindestbestellwert und die gegebenenfalls anfallenden Versandkosten werden beim jeweiligen Produkt sowie im Warenkorb vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
5.2. In den Preisen der monatlichen Boxen sind die Versandkosten bereits enthalten.
6. Zahlung
6.1. Der Rechnungsbetrag für Einzelprodukte wird mit der Bestellung und Versand der Bestellbestätigung fällig und direkt vom angegebenen Zahlungsmittel des Kunden abgebucht.
Die Kosten für die erste Box werden mit der Bestellung des Abonnements direkt fällig und abgebucht. Die monatlich anfallenden Kosten für die Boxen werden fortlaufend von der vom Kunden gewählten Zahlungsart automatisch abgebucht.
6.2. Ist der Käufer Verbraucher, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt).
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
6.3. Als Zahlungsmittel werden PayPal, Kreditkarte, Klarna Sofort, eps-Überweisung, Shop Pay, Apple Pay und Google Pay angeboten.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Kreditkarte
Es werden folgenden Kreditkarten akzeptiert: VISA, MasterCard, Amex und Maestro. Mit Abgabe der Bestellung sind die Kreditkartendaten anzugeben. Die Kreditkarte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Bei Bezahlung über Kreditkarte wird das 3D-Secure-Verfahren durchgeführt.
7. Versand
7.1. Der Versand aller Produkte erfolgt über CO2-neutralen Paketversand mit DPD, DHL oder Hermes innerhalb der gesamten Bundesrepublik, mit Ausnahme der Inseln. Der Kunde erhält von Smart-Go-Local eine Sendungsverfolgungsnummer per E-Mail, wenn eine solche vorliegt.
Der Versanddienstleister benötigt für die Ankündigung der Zustellung die E-Mail-Adresse des Kunden. Der Kunde wird so genau informiert, wann sein Paket ankommet, er kann die Zustellung live verfolgen und auch eine Abstellgenehmigung erteilen oder einen anderen Zustellzeitpunkt wählen. Die E-Mailadresse wird von diesen ausschließlich zum Zweck der Paketankündigung verwendet und nicht zu anderen Zwecken.
7.2. Versand der monatlichen Boxen
Die monatlichen Boxen werden immer am ersten Mittwoch des jeweiligen Monats versendet.
Bei der Erstbestellung einer Box muss die Bestellung bis zum vorherigen Mittwoch 23:59 Uhr erfolgen, damit sie am ersten Mittwoch versendet wird. Geht eine Bestellung später ein, versuchen wir die Bestellung der aktuellen Box so schnell wie möglich nachzuliefern, maximal werden die Bestellungen bis zum jeweils nächsten Mittwoch gesammelt und dann am darauffolgenden Mittwoch versendet. Die Versendung der Folgeboxen erfolgt dann immer am ersten Mittwoch des Monats.
Beispiel:
Geht eine Erstbestellung einer monatlichen Box z.B. bis zum Mittwoch 25.05.2022 ein, wird die Juni-Box am 01.06.2022 versendet. Geht die Bestellung erst nach dem 25.05.22 ein, z.B. am 27.05.22, wird die erste Box (im dem Fall die Juni-Box) spätestens am Mittwoch, 08.06.2022 versendet.
7.3. Versand der Einzelprodukte/ Bestseller
Die Einzelprodukte werden grundsätzlich spätestens innerhalb von einer Woche versendet.
Produkte bei denen eine Personalisierung möglich ist, haben produktionsbedingt eine längere Lieferzeit. Diese Produkte werden in der Regel innerhalb von 10 Werktagen hergestellt und nach Fertigstellung versendet.
7.4. Der Kunde ist verantwortlich dafür, dass die angegebene Lieferadresse richtig ist und dort die Lieferung zugestellt werden kann.
7.5. Der Kunde kann über DPD eine Abstellgenehmigung für einen sicheren und geschützten Ort erteilen und/ oder einen Wunschnachbarn für die Zustellungen benennen.
7.6. Sollte eine Zustellung nicht erfolgreich sein, weil der Kunde oder ein Vertreter nicht an der angegebenen Adresse anzutreffen ist, erfolgt ein zweiter Zustellversuch durch DPD.
7.8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sind solche Fehler bitte möglichst sofort beim Lieferanten zu reklamieren und Kontakt zu uns aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche der Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere der gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Dies hilft uns aber unserer eigenen Ansprüche gegenüber den Lieferanten geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Lieferanten übergeben haben.
8. Widerruf bzw. Rückgabe der Bestellung
Bei Verträgen die im Internet geschlossen werden besteht für Verbraucher nach § 312 I BGB ein Widerrufsrecht. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
8.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht den Kaufvertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem die Zustellung der Bestellung erfolgte.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - Smart-Go-Local, Anina Modrzynski, Stegstr. 35, 60594 Frankfurt, mittels einer eindeutigen Erklärung - z.B. per E-Mail an info@smartgolocal.com - über den Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können für den Widerruf das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie sind verpflichtet die Waren unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie uns den Widerruf mitgeteilt haben, an uns zurückzugeben.
Sie erhalten von uns hierfür ein Retouren-Label per E-Mail zugesendet.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
1. Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2. Verträge über Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
3. Verträgen zur Lieferung versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
4. Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
5. Verträgen zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
6. Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
7. Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
8.2. Freiwillige Rückgabegarantie für die Gute-Zeiten-Box
Neben der gesetzlichen Widerrufsfrist gewähren wir Ihnen eine freiwillige Rückgabegarantie von insgesamt 30 Tagen ab Warenerhalt (30-tägige Geld-Zurück-Garantie) für die jeweils erste Gute-Zeiten-Box aus einer der sieben (7) Kategorien.
Sie können sich vom Vertrag lösen, indem Sie uns z.B. per E-Mail über den Rückgabewunsch informieren. Die Produkte aus der Box müssen ungebraucht, originalverpackt und unbeschädigt sein. Es darf sich bei dem Boxinhalt nicht um personalisierte oder nach Kundenwunsch angefertigte Produkte handeln.
Die vertraglich eingeräumte, freiwillige Rückgabegarantie lässt Ihre gesetzlichen Rechte und Ansprüche unberührt. Insbesondere Ihr gesetzliches Widerrufsrecht und Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben Ihnen uneingeschränkt erhalten.
9. Gewährleistung, Haftung und Schutz der Inhalte
9.1. Soweit nicht anders vereinbart, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach den Bestimmungen des Kaufrechts.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
9.2. Die Produktangaben und die Produktbeschreibungen stellen die jeweiligen Händler Smart-Go-Local zur Verfügung. Diese werden von den Händlern so gut wie möglich und möglichst ausführlich erstellt. Smart-Go-Local übernimmt keine Verantwortung, dass die Produktbeschreibungen richtig und vollständig sind.
Sollte ein Kunde Grund zur Beanstandung haben, kann er sich jederzeit über info@smartgolocal.com an den Kundenservice von Smart-Go-Local wenden. Smart-Go-Local überprüft die Produktbeschreibung zusammen mit dem jeweiligen Händler und passt diese gegebenenfalls an.
9.3. Die im Online-Shop dargestellten Inhalte, wie z.B. Logos, Produkte und Beschreibungen, sind durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte geschützt. Sie stehen im Eigentum von Smart-Go-Local, den Händlern und/oder sonstigen Dritten, die die Inhalte zur Verfügung gestellt haben.
9.4. Smart-Go-Local übernimmt keine Gewähr, dass der Online-Shop ständig zur Verfügung steht, bemüht sich aber, Ausfälle oder Wartungsarbeiten so gering wie möglich zu halten.
9.5. Smart-Go-Local übernimmt keine Haftung die durch nicht zustande gekommene Verträge entstehen sowie für Fehler auf der Webseite.
9.6. In allen Fällen vertraglicher oder außervertraglicher Haftung, die aus der vertragsgemäßen Nutzung entstehen, leistet Smart-Go-Local Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
Die Haftung im Falle grober Fahrlässigkeit ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit Schäden von Smart-Go-Local verursacht werden oder auf einem schwerwiegenden Organisationsverschulden von Smart-Go-Local beruhen.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Smart-Go-Local nur für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (“Kardinalpflichten”). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Smart-Go-Local haftet für Vorsatz, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, arglistigem Verschweigen eines Mangels, Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den jeweiligen gesetzlichen Vorschriften, ohne dass die oben stehenden Haftungsbeschränkungen eingreifen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Smart-Go-Locals Erfüllungsgehilfen.
Soweit über Links der Zugang zu anderen Webseiten oder Online-Shops ermöglicht wird, ist Smart-Go-Local für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich und macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Smart-Go-Local Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhalten, wird die Verlinkung zu dieser Seite unverzüglich gesperrt.
9.7. Beschränkungen gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
9.8. Regelungen gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
10. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Wir haben uns entschlossen, nicht an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
11. Sonstiges
11.1. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
11.2. Sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
11.3. Smart-Go-Local behält sich vor, die AGB jederzeit anzupassen, insbesondere wenn Gesetzgebung oder Rechtsprechung dies erforderlich machen.
11.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung soll nach dem Willen der Parteien diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben, soweit sich die Unwirksamkeit nicht aus einem Verstoß gegen §§ 305-310 BGB ergibt.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
E-Mail: info@smartgolocal.com
oder per Post an:
Smart-Go-Local
Anina Modrzynski
Stegstr. 35
60594 Frankfurt
E-Mail: info@smartgolocal.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
____________________
(*) Unzutreffendes bitte streichen.